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II. Zwei Kreisgerichte und zwar eins zu Gera für die Bezirke der Justizämter Gera und Hohenleuben und eins zu Schleiz für die Bezirke der übrigen Justizämter. Die Kreisgerichte sind als collegialisch besetzte Gerichtsbehörden aus einem Kreisgerichtsdirector, zwei ständigen Kreisgerichtsräthen und aus den Einzelrichtern des Bezirks gebildet, können aber auch durch Beiziehung von anderen Hilfsrichtern und in Civilsachen durch den Staatsanwalt verstärkt werden. Beide Justizbehörden, die Justizämter und die Kreisgerichte, haben ihr nöthiges Expeditions- und Subalternenpersonal, das durch das Ministerium bestimmt wird. Die Kreisgerichte haben die erstinstanzliche Verhandlung und Entscheidung 1) in allen bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, deren Gegenstand nicht minderwichtig ist, doch können Klagen und Implorationen in Fällen, wo Gefahr in Verzug ist, bei den Einzelrichtern angebracht und hier die provisorischen Verfügungen getroffen werden; 2) wegen aller Beschwerden über die bei den Justizämtern des Gerichtssprengels vorkommenden Nichtigkeiten. Auch entscheiden sie in letzter Instanz über die Berufungen wider Verfügungen und Erkenntnisse der Einzelrichter, wenn der Beschwerdegegenstand einen Werth von 25 Thlr. nicht erreicht. In Handlungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, namentlich des Hypothekenwesens und der Obervormundschaft, bildet das Kreisgericht die letzte Instanz für alle Berufungen gegen die Verfügungen der Justizämter seines Sprengels. In Strafsachen haben sie die Entscheidung bei Uebertretungen in höherer Instanz über den Einzelrichter, die Führung der Voruntersuchung bei Vergehen und bei Verbrechen im engeren Sinne, die Vornahme der Hauptverhandlung bei Vergehen und die Entscheidung über dieselben in erster Instanz.
III. Das Appellationsgericht zu Eisenach, zu dessen Bezirk durch Vertrag vom 23. März 1850 das Großherzogthum S.-Weimar und die beiden Fürstenthümer Schwarzburg und seit Kurzem auch das Fürstenthum Reuß j. L. gehören, letzteres durch Vertrag vom 16. April 1863, demzufolge das bisherige Appellationsgericht zu Gera aufgehoben und an dessen Stelle das zu Eisenach getreten ist. Die Besetzung des Appellationsgerichts steht den Staatsregierungen zu Weimar, Rudolstadt, Sondershausen und Gera zu. Das Appellationsgericht ist die dienstliche Aufsichtsbehörde über die Kreisgerichte, sowie die in höherer Instanz über die Justizämter und übt vorläufig unter Oberaufsicht des Ministeriums Abtheilung für Justiz die Disciplinargewalt über die Anwalte und Notare. An dasselbe gehen die Berufungen wider Verfügungen und Erkenntnisse der Einzelrichter in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, wenn der Gegenstand der Beschwerden unschätzbar ist oder mindestens einen Werth von 25 Thlr. erreicht; ferner hat es die erstinstanzliche Verhandlung und Entscheidung der Beschwerden über Nichtigkeiten, welche bei dem Kreisgerichte oder bei dem Appellationsgerichte selbst vorkommen; in Strafsachen entscheidet dasselbe in höherer Instanz über den Kreisgerichten.
IV. Das Oberappellationsgericht zu Jena, das als oberstes Justiztribunal von dem Großherzogthum S.-Weimar, von den sämmtlichen sächsischen Herzogthümern und den Fürstenthümern Reuß durch die Oberappellationsgerichtsordnung vom 8. October 1816 (Nachträge vom 25. Juni 1842, vom 8. Januar 1859 und vom 23. Juni 1862) errichtet und gemeinschaftlich besetzt wird. Demselben sind durch Verträge vom 13. December 1849 und 16. September 1850 die Fürstenthümer Schwarzburg und das gesammte Herzogthum Anhalt provisorisch beigetreten. Der Turnus des Inspectionsrechtes über dies Tribunal fällt in den Jahren 1872, 1880 und 1888 an das Land Reuß. Das Oberappellationsgericht entscheidet auf eingewendete Oberberufung als
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Gerichtsaufbau: Kreisgerichte in Gera und Schleiz (Zuständigkeit in Zivil- und Strafsachen), Appellationsgericht Eisenach seit dem Vertrag von 1863, Beginn des Oberappellationsgerichts Jena (1816).Court structure: Kreisgerichte at Gera and Schleiz (competence in civil and criminal matters), Appellate Court at Eisenach since the treaty of 1863, start of the Higher Appellate Court at Jena (1816).
Sachregister:Subject index: Rechtspflege, Ämter und Behörden
Namen und SachenNames and things
- OrtePlaces
- Gera (4), Sachsen-Weimar (2), Schwarzburg (2), Eisenach, Fürstenthum Reuß jüngerer Linie, Herzogthum Anhalt, Hohenleuben, Reußenland, Rudolstadt, Schleiz, Sondershausen, Weimar
- InstitutionenInstitutions
- Appellationsgericht zu Eisenach, Ministerium, Abtheilung für Justiz, Oberappellationsgericht zu Jena, Staatsministerium
AuswertungenAnalyses
Berichtigungen des AutorsAuthor’s corrections
S. 281. Z. 3 v. u. Dem fürstlichen Gesammthause Reuß steht bezüglich der Angelegenheiten des Oberappellationsgerichts zu Jena eine gemeinsame Stimme zu. Die Besorgung der dahin einschlagenden Geschäfte bildet gegenwärtig das einzige Ressort eines besonderen Gesammtdepartements; bis zum Jahre 1868 gehörten demselben auch die beiden Häusern Reuß gemeinsamen Militairangelegenheiten. (S.p. 833)